Und wundert Dich das? Motiviert vom Eigeninteresse am Hobbybereich (mit dem man sich teils auch wunderschön statustechnisch von Nachbarn dann abgrenzen kann) ist es auch jeweils ein 'übersichtliches' Thema. Es krankt hier doch alleine schon daran, dass eine Vielzahl weder weiß, wieviele Bundesländer wir haben, wie die Parteien im Klarnamen heißen, wer gerade welches Amt bekleidet (Bundes/Landes/oder Kreisebene, egal), geschweige denn wie unsere Politik aufgebaut ist. Fehlendes Interesse = fehlende Motivation. Einzig wird monoton das nachgebrabbelt, was die Lieblings-Asi-Doku-Helden vorgelabert haben - DE- einig TV-Land. Bis sich hier gesellschaftsübergreifend wirklich was ändert, bedarf es eher eines Bürgerkriegs - vorher passiert da nichts. Da wird eher das Spritgeld vom Essenbudget abgezapft, bevor demonstriert wird oder man sich anderweitig politisch engagiert. Deutsche sind sehr leidensfähig. Nur wenn die Medien (im übrigen ist DE nur auf Platz 17 der Pressefreiheitsliste <-kann man auch ein Thema drüber erstellen) zum Boykott aufrufen (und es Alternativen gibt), könnte sich was bewegen. Würde also die Blöd!Zeitung mal zum Wahlgang über Wochen in gewohnter Art aufrufen (und unterschwellig ihren Favoriten nennen) ich möchts Ergebnis eigendlich nicht wissen - würde nur zum Auswandern animieren.
Warum Nichtwählen kein Problem ist ...
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Dabei stellt sich für mich auch die Frage, ob so etwas wieder möglich ist?
Ich denke wir müssen permanent aufpassen.Ganz entfernt theoretisch möglich, praktisch extrem unwahrscheinlich. Außerdem wurde gerade aus diesem Grund das Notstandsrecht des Bundespräsidenten in der Verfassung an besonders hohe Hürden geknüpft. Last but not least gibt es da noch die "Ewigkeitsgarantie" in ARt. 79 Abs. 3 GG, wonach Art 1 und 20 des GG nicht verändert werden dürften. Dementsprechend würde eine Notstandsregelung wie am Ende der Weimarer Republik nach aktuellem Verfassungsrecht so gut wie unmöglich.
Dann ist noch dazu zu bedenken, dass Europa und die Europa-Verträge zusätzliche Hürden aufstellen.Dass diesen theoretischen Überlegungen tatsächliche Umstände von Umstürzen, Revolutionen oder anderen radikalen Umschwüngen natürlich gegenüberstehen, das ist keine Frage. Aber auch unter tatsächlichen Gesichtspunkten geht es "uns" einfach "zu gut", sodass auch solche Situationen als wohl unwahrscheinlich einzustufen sind.
Dennoch: Obacht! Da pflichte ich Dir bei.
Oben bleiben!
Carlos -
......ja ja diese Umfragen auf der Straße und diese Antworten an den Parteien-Infoständen, da kannst auch gleich einen Ochsen nach den guten/schlechen Sitz von seinem Zuggeschirr fragen!
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Zur "Machtergreifung"
Einer Ernennung zum Reichskanzler folgt in kurzem Abstand die Reichstagswahl und das Ermächtigungsgesetz. Der ganze Prozess im Streben um die Macht gilt doch als Machtergreifung. Natürlich war ein guter Teil des ganzen legal im Rahmen der Weimarer Republik und deren Verfassung. Dabei stellt sich für mich auch die Frage, ob so etwas wieder möglich ist?
Ich denke wir müssen permanent aufpassen.
Aehm, erleben wir das nicht gerade aktuell 'medial' im Land der Pharaonen??? Es reicht doch schon bis zum ->ganz, ganz böse<- 'Erfahrungsaustauschbesuch' *hüstel*... -
Ist Information eine Hol- oder Bringschuld?
Nun... unter anderem unterhalten wir aus angeblich genau diesem Grund ein voll-alimentiertes öffentlich-rechtliches Mediensystem. Und ich finde es mehr als bezeichnend dass nicht wenigstens auf einem der vielen Nebenkanäle Informationen angeboten werden die so aufbereitet sind dass eine Hausfrau oder meinetwegen Anton Ahnungslos sich wenigstens theoretisch informieren könnte wenn er denn wollte.... Eben nicht nach von Georg Schramm so wunderschön formulierter Manier "sie dürfen dann in den öffentlich-rechtlichen Bedürfnisanstalten bei den Klofrauen Christiansen und Illner ihre Sprechblasen entleeren. Und wenn bei der intellektuellen Notdurft noch was nachtröpfelt, dann können sie sich bei Beckmann und Kerner an der emotionalen Pissrinne unter das Volk mischen", sondern eben wirkliche Informationen die auch verständlich sind.
Auch etwas was wir verdammt noch mal endlich einfordern sollten.... -
Information
ist Hol- und Bringschuld.
Wenn ich eine fundierte Entscheidung, Auswahl oder Wahl treffen will, dann muss ich mir die dafür benötigten Informationen besorgen.
Und das gilt von Lebensmittel über Mopedreifen bis hin zum Volksvertreter.
Wenn ich jemanden von irgendetwas überzeugen will - auch das gilt ja wieder von Lebensmitteln über Mopedreifen bis zu Volksvertretern - dann muss ich meine Informationen zur (Aus-)Wahlentscheidung an den potentiellen Nutzer bringen.
Und für mich geht z.B. diese Bringschuld über die bekannte Werbung hinaus. Wenn der Lebensmittelhersteller nicht bereit ist, mir seine Inhaltsstoffe so mitzuteilen, dass ich es lesen und verstehen kann, dann werte ich das als mangelhafte Information, die meine Entscheidung negativ beeinflussen wird.
Und auch Politiker/Parteien sollten in der Lage und gewillt sein, ihre Ideen, Meinungen, Visionen, Ziele und Konzepte zu vermitteln, wenn man sie dananch befragt.Und ganz am Rande wollte ich hier noch loswerden, dass es mir sehr gefällt, das hier ausgesprochen sachlich, fair und in angemessener Form auch ein solches Thema diskutiert werden kann (was ja weder selbstverständlich noch durchgängig hier üblich ist).
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Hallo.
Und ganz am Rande wollte ich hier noch loswerden, dass es mir sehr gefällt, das hier ausgesprochen sachlich, fair und in angemessener Form auch ein solches Thema diskutiert werden kann (was ja weder selbstverständlich noch durchgängig hier üblich ist).
Auch von mir ein dickes Dankeschön für die Art, wie Ihr das Thema annehmt und wie wir es besprechen. Gerade Themen wie dieses bergen ein gewaltiges Zündpotential in sich. Während der Landtagswahlen in Niedersachsen tummelte ich in verschiedenen Internet-Foren der Nachrichten-Agenturen und -Redaktionen und habe dort diverse "andere" Stile kennengelernt. Irgendwas in mir drin sagte mir aber, dass das hier nicht passieren würde - eine kleine Hoffnung, die sich bestätigt hat.
NTF-Forum > Super mit Vorbildscharakter für andere Plattformen.
Oben bleiben!
Carlos -
Für alle, die Politik (für den Anfang) ganz einfach und verständlich erklärt haben möchten (man kann sich ja immernoch steigern)*zwinker* können zum Kuppelkucker navigieren und 'Karlchen Adler' näher kennenlernen (ein Tipp meines Neffen). Weitere, verständlich aufbereitete Infos wären hier aufgelistet. (Und ja, ich mein das schon irgendwie ernst *hehe*)
Carlos: Welches Forum hat für Dich noch gleich Vorbildcharakter *zwinker*
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Carlos: Welches Forum hat für Dich noch gleich Vorbildcharakter *zwinker*
Äh, Fuck ...
Das NTV Forum hat Vorbildcharakter ...
Und das NTF-Forum VorPILZCharackter, wenn überhaupt ...
*facepalm deluxe* Sorry.
Oben bleiben!
Carlos -
schöne Diskussion!!!
Wie würde es denn aussehen, wenn wir plötzlich auf dem Wahlzettel ein Kästchen hätten mit dem wir ablehnen könnten? Und wenn dann alle von den vorher Nichtwählern abgelehnt würden. wen f****n dann die Lobbyisten?
Was passiert eigentlich, wenn gar keiner mehr zur Wahl geht? Bürgerkrieg? Polizeistaat?Militärregierung?
Wenn jeder bei seinen Entscheidungen das Wohl der Anderen respektieren würde ginge es uns allen hervorragend. Leider hört die Moral aber oft beim Geldbeutel auf.wer gewählt hat keine Wahl mehr.
kleiner Gedankenfurz von mirPeter
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Wahlen sollten meiner Meinung nach weiterhin positiv ausgerichtet sein, daher fände ich ein Ablehnungskästchen eher unangebracht. Als rein theoretische Erwägung: eine Entahltungskästchen fände ich zumindest unter dem Aspekt interessant, da sich dann auch mal feststellen ließe, wer sich denn tatsächlich aktiv für niemanden der zur Wahl Stehenden ausprechen will und wer einfach nur - egal aus welchem Grund - nicht hingeht/teilnimmt (wobei diese Gruppe dann ja auch wieder sehr undifferenziert bleibt).
Eine weitere eher theoretische Erwägung ist ja die, es würde gar niemand mehr an der Wahl teilnehmen. Zumindest die aufgestellten KandidatInnen werden dies wohl weiterhin tun und wem ansonsten eine geringe Wahlbeteiligung nutzen kann/wird, haben wir ja schon besprochen.
Und abschließend zum Gedankenfurz (den es ja auch in der Variante "wer seine Stimme abgibt, hat nichts mehr zu sagen" gibt):
Dringend zu unterscheiden wäre da die Ebene über die wir reden. Die Einflussmöglichkeit nach einer Europawahl sind wohl eher bescheiden bis gänzlich unauffindbar. Auf der kommunalen Ebene bestehen hingegen vielfältige Möglichkeiten, den Gewählten auf die Finger zu schauen und bei Bedarf zur Rede zu stellen. Allerdings ist die Teilnahme an Ausschusssitzungen und anderen Veranstaltungen, die zur Bürgerbeteiligung vorgesehen sind, zumindest nach meinem Erleben eher mäßig. Und dabei sind die Auswirkungen kommunalpoltischer Entscheidungen sehr unmittelbar und direkt erleb- und erfahrbar. -
Peter, ein extra Kästchen braucht's da nicht. Im Grunde ist das mit dem 'vorsätzlich' Ungültigstimmen schon damit getan, einen leeren Zettel abzugeben oder einfach einen 'über'ange'kreuzten'. Den wirklichen Knackpunkt hast Du aber(meiner Meinung nach) aufgezeigt: Da es in DE keine Mindestanzahl an 'wählenden' Wählern auf bspw. Bundesebene gibt, könnte(!) in Deinem 'Szenario' eine bspw. dann eingekaufte oder 'werbebeeinflusste' "Stimmmasse", in Gesamtsicht FÜR eine der absoluten Minderheit angehörige 'Gruppierung' das 'Ruder' rumreißen/übernehmen. Daher ist es in heutiger Zeit, wie auch in letzter Konsequenz so 'un'verzichtbar, sich a)mit dem Wählen zu beschäftigen und b)auch seine Stimme, nach seiner gefassten Überzeugung, abzugeben. Das man dabei mitunter nur das 'kleinere', gesehene Übel wählen kann, sei hier dennoch zurückgestellt, da die ansonsten 'unüberstimmbare' Alternative schlicht zu 'gefährlich' wäre (oder schlimmstenfalls der 'tatsächlichen' Mehrheit entspräche*schauder*). Das hat - in Bezug für einen selbst (nicht nur geredet, sondern gehandelt) - nichts mit der Wahl'Ebene' zu tun. Und weder vergangene Zeiten, noch industriell/kapitalgelenkte (Zukunfts)Alternativen möchte ich mir aktuell vorstellen, derzeitig praktizierter (und zu bekämpfender) 'Lobbyismus' reicht mir völlig. Für mehr mag man sich (noch) 'h0||yw00d's' bedienen*zwinker*.
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@ AvB: nicht mal auf Komunalebenen funktioniert das noch gut, hier wird doch ständig hinter verschlossenen Türen ( "nicht öffentlicher Teil" ) entschieden und die Gemeinde erfährt meist erst, wenn alles zu spät ist zum Umlenken was entschieden wurde. Dann versuchen die Bürger den Volksentscheid durch zu bringen. Das alles ist Demokratie, aber mit beiden Händen an der Handbremse. Nichtöffentliche Teile einer Gemeinderatssitzung riechen verdammt stark nach Vetterleswirtschaft. Die Volksvertreter solllten für das Wohl des Volkes sein, da gibt es eigentlich keine Geheimnisse, ausser man hat etwas zu verbergen und dann ist es kein Gemeinwohl mehr sondern nur Eigenwohl.
@ coyote: das mit dem Kästchen sehe ich doch ein wenig differenzierter. Die Nichtwähler, ungültige Stimme haben wir ja schon, wie du auch schreibts, aber bewußt ablehnen ist dann noch ein bischen mehr und vielleicht gehen ja die Überdrüssigen dann ja wieder wählen und sagen mit ihrer Stimme: SO NICHT MEINE DAMEN UND HERREN!!!! Ich möchte nicht das "kleinere" Übel wählen,nur weil es keine Alternative gibt. Das größte Problem ist dabei aber, wer macht noch aus dem tiefsten Herzen heraus ehrliche, bürgenahe, gemeinwohl Politik. Was wir brauchen ist eine totale Reform des Bundestaggesetzes und sowas wie ein Forum,das die Verantwortlichen prüft, bzw. vor dem die Verantwortlichen Rechenschaft ablegen müssen. Ich glaube ,daß viele mittelständische Unternehmer das Zeug zum Führen haben. Da sehe ich Potenzial.
Lobbyismus gehört schlicht weg verboten!! Wenn eine Fa. etwas auf den Markt bringen will, so soll der Markt ( also wir ) entscheiden ob wir das wollen oder nicht . Wenn´s nicht gekauft wird ist es am Markt vorbei Produziert. Wenn das Produkt schädlich ist ( Pharmaindustrie ) sollte es U N AB H Ä N G I G geprüftwerden bevor sowas den Leuten angeboten wird. Das ist Mord in kleinen Raten.So jetzt langst
Gruß Peter
noch ein kleiner Anhang von Wilfried Schmickler für die, die es noch nicht kennen .:http://www.goldreporter.de/fat…le-normal-ist/news/28277/
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Hallo.
Wie cool ist das denn, dass das Thema wieder nach kurzer Spätwinterpause reaktiviert wurde ...
Die Sache mit dem speziellen Häckchen-Feld ist ziemlich schwierig zu lösen. Ob man das Ding nun "Enthaltung" oder "Dagegen Sein" oder "Nichts-Wählen" nennt, spielt zunächst nur eine untergeordnete Rolle. Viel interessanter ist dann doch eher die Frage, ob und wie diejenigen, die "das" ankreuzen, das gesamte Wahlergebnis beeinflussen. Hierzu ein paar Fallstudien:
Ausgangspunkt ist, dass neben den üblichen Verdächtigen KandidatInnen sowie Parteien/ Listen sowohl bei der Erst- als auch Zweitstimme zusätzlich die Wahlmöglichkeit existiert, "nichts" oder "niemanden" zu wählen. Wie das Feld benannt wird (Enthaltung, Nichtswahl), sei dahin gestellt.
a) Das Wahlsystem sieht vor, dass diese Stimmen zwar als "gültige" Stimmen anerkannt werden; allerdings werden sie genauso behandelt wie ungültige sowie nicht abgegebene Stimmen. Dementsprechend würde das "positive Wahlergebnis" lediglich von nur einem Teil aller gültigen Stimmen bestimmt werden. Beispiel: 60% Wahlbeteiligung; von diesen 60% haben lediglich 80% eine positive Wahlentscheidung getroffen, sodass "real" lediglich 48% aller Wahlberechtigten eine positive Wahlentscheidung getroffen haben. Das eigentliche Wahlergebnis wird dementsprechend durch diese zusätzliche Wahloption nicht betroffen; sie würde lediglich statistischen Zwecken dienen und würde - wie bei den NichtwählerInnen - dem Deutungswahn-, -irr- und -unsinn der Wahlgewinner und Statistikern zum Fraße vorgeworfen ...
b) Das Wahlsystem koppelt die Größe der zu wählenden Volksvertretung an die Abgabe der positiven Wahlentscheidungen, indem die gültigen Stimmen wie 100% betrachtet werden und die Differenz zwischen positiven Stimmen und Nichtswahlstimmen von der Größe des Gremiums abgezogen wird. Beispiel anknüpfend an oben: Das zu besetztende Parlament hätte theoretisch 250 Plätze zu besetzen; weil aber 1/5 aller abgegebenen gültigen Stimmen keinen Listen/ Parteien zugeordnet werden können, wird das Parlament nur mit 200 KandidatInnen besetzt. Wegen Überhang- und AusgleichskandidatInnen müsste man dann wieter sehen, ob diese diese Differenz wieder ausgleichen können dürfen sollten ...
Diese zwei Gedankenspiele zeigen mögliche Wege, wie so ein Zusatzkästchen auf dem Wahlzettel umgesetzt werden könnte. Bei Fall a) stellt sich die Frage, welchen Sinn so eine Übung haben würde; und abgesehen von einem gewissen Formalismus-Charme bringt das nichts; insofern könnte man es genauso gut weglassen. Zudem hindert es die WählerInnen ja nicht, nach wie vor ungültige Stimmzettel abzugeben oder ganz von der Wahl fernzubleiben; das wäre ohnehin wahrscheinlich, da so eine Wahloption ja überhaupt keinen Einfluss mit sich bringt.
In Fall b) sieht das schon anders aus. Darüber könnten die Nichtwähler, die tatsächlich für eine "Dagegen"-Haltung zu gewinnen wären, tatsächlich ihre fehlende Akzeptanz der zur Verfügung stehenden KandidatInnen zum Ausdruck bringen, indem sie "destruktiv" mitgestalten - destruktiv in der Weise, dass durch ihren Anteil die Funktionsfähigkeit des Parlaments eingeschränkt wird. Eine solche Wahlwirkung wirft aber mindestens zwei Folgefragen auf:
Erstens: Wie würde sich das auf den Wettbewerb und die "Volksnähe" der politischen Parteien und ihrer Arbeitsweisen auswirken?
Zweitens: Können Nichtwähler mit so einem Instrument überhaupt die Verantwortung dafür übernehmen, wenn Dinge schief laufen und "der Staat" handlungsunfähig würde? Oder anders: Wer würde sich dann an die ganzen Herausforderungen und Aufgaben heranwagen?Oben bleiben!
Carlos -
Hallo zusammen
Es gehört zwar nur indirekt dazu, aber das muß ich jetzt auch einmal schreiben. Ich war als Sprecher unseres Radverkehrsprojektes diese Woche beim Jugendgemeinderat eingeladen. Thema war die Beleuchtung eines Wirtschaftsweges zwischen Reilingen und Hockenheim. Dieser wird von vielen Radfahrern und Fußgängern genutzt. Darunter ein großer Teil Schüler.
Nach dieser Sitzung muß ich sagen, es gibt noch Hoffnung. Die Jugendgemeinderäte haben ruhig und sachlich diskutiert und sind dabei eng am Thema geblieben. Selbstdarsteller und Dampfplauderer waren absolut Fehlanzeige. Wenn das der politische Nachwuchs ist, dann ist mir um die zukunft nicht bange. Ich hoffe, die werden von den Älteren nicht versaut.
Zu den öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen.
Der Ablauf ist in der Regel doch so:
Ein Antrag zu einer bestimmten Sache wird gestellt. Das kann von Seiten der Bürger, der gewählten Vertreter oder der Verwaltung erfolgen. Entweder dieser Antrag wird direkt an die Fachausschüsse gegeben oder vom Gemeinderat dorthin gelegiert. Das geschieht in der Regel alles mit Veröffentlichungen im Amtsanzeiger. Die Fachausschüsse geben Empfehlungen ab, die in der Regel in der nächsten Gemeinderatssitzung noch einmal kurz diskutiert und dann beschlossen werden. Der Empfehlung wird dabei nicht immer gefolgt. Alle Sitzungen haben dabei einen öffentlichen und nichtöffentlichen Teil. Manchmal sind bei Anträgen verschiedene Ausschüsse beteiligt. Z.B. Finanzen, Verkehr und Bau. Das macht das Ganze auch nicht einfacher. Wenn jetzt noch alles in öffentlichen Sitzungen erfolgt, wird es noch einmal schwieriger. Dann muß sich jeder Vertreter jedes Wort überlegen, weil einige wenige Bürger den 3. Nebensatz im letzten Absatz genüßlich zerpflücken werden. Es geht mir nicht um mangelnde Transparenz. Aber es muß dabei um das Inhaltliche gehen. Das soll auch den ehrenamtlichen Gemeinderat ein Stück weit schützen. Wer wirklich will, der ist auch detailliert informiert.Und ja, es gab auch schon Fälle von Vetternwirtschaft. Allerdings läuft vieles auch nach dem Motto, kommt Ihr uns hier entgegen, dann blockieren wir Euch nicht an anderer Stelle. Hat halt manchmal was von einem Basar. Im Ergebnis ist zumindest unser Gemeinderat eher sachbezogen als parteipolitisch am Agieren. Für Land und Bund bin ich da allerdings etwas skeptischer.
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Am 22. September ist es ja (mal wieder) soweit (und ich meine nicht die Landtagswahl in Hessen*lach*).
Vielleicht hilft Folgendes 'ein wenig' bei der Entscheidungsfindung *lach,zwinker*: Klick zu YT -
Hallo.
Am 22. September ist es ja (mal wieder) soweit (und ich meine nicht die Landtagswahl in Hessen*lach*).
Vielleicht hilft Folgendes 'ein wenig' bei der Entscheidungsfindung *lach,zwinker*: Klick zu YTJa, der Grebe ... Das hier ist auch passend ...
Oben bleiben!
Carlos -
Warum ich finde, dass Nichtwählen doch ein Problem ist ...
Da es viel mehr Menschen gibt, die keine kleine radikalen Parteien wählen würden, als umgekehrt,
- würde, wenn 'alle' zur Wahl gehen würden, der Abstand zwischen den Parteien grösser werden.
Das Stimmenverhältnis ändert sich dementsprechend und zB schaffen kleine Parteien dann auch nicht unbedingt eine 5% Hürde.Für die grossen Parteien ergibt sich aber auch bei einer grossen Nichtwählerschaft,
dass sie durchaus durch weniger Stimmen eine absolute Mehrheit schaffen können.Durchaus also nicht so uninteressant, und ich kann dem somit nicht zustimmen:
Kurzum: Nichtwähler sind nicht verantwortlich für das, was auf politischer Ebene geschieht; und sie können dafür auch nicht verantwortlich gemacht werden.
Von daher würde ich es schon für gutheissen, dass möglichst jeder zur Wahl geht.
Wenn man den grossen Parteien einen "Denkzettel" verpassen will, kann man ja auch eine kleine Partei wählen ( nicht alle sind radikal!).
Z.B. hier hat ja jeder Zeit sich noch bis zum 22.September zu informieren! http://www.politische-bildung.de/bundestagswahl_2013.html -
.....wer als Wahlberechtigter nicht zur Wahl geht hat für mich auch kein Beschwerderecht wen`s falsch läuft (nicht meckern) ausserdem durch nicht wählen verschiebt sich das Verhältnis der Parteinen untereinander erheblich zwar nicht in %-Zahlen aber in nicht abgegebenen Stimmen, z.B. wenn nur ca. 60% der Wahlberechtigten zur Wahl gehen und alle Nichtwähler die Partei von Gregor Gysi wählen würden hätten wir in der nächsten Legislaturperiode eine komunistische Regierung (liebe Nichtwähler einfach mal darüber nachdenken)!
`schen Gruaß Hans
